Starke Verkehrswege für eine starke Wirtschaft
13. Mai 2024
Unternehmen aus Industrie, Handel und Handwerk ebenso wie öffentliche Betriebe und Verwaltungen erzeugen Verkehr, zum Beispiel bei der Anlieferung von Produktionsmitteln, beim Transport ihrer Waren, bei Anfahrten zu Kund*innen und nicht zuletzt bei den Arbeitswegen ihrer Beschäftigten. Intakte Verkehrswege, zukunftsorientierte Infrastrukturplanungen und innovative Mobilitätskonzepte sind deshalb eine zentrale Voraussetzung und ein Standortvorteil für die Wirtschaft, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein und Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen.
Sechs Flughäfen, ein dichtes Straßen- und Schienennetz und der größte Binnenhafen der Welt: Diese Verkehrsinfrastruktur macht Nordrhein-Westfalen zu einem international attraktiven Wirtschaftsstandort. Zugleich klagen immer mehr Wirtschaftsverbände und Unternehmen, dass holprige Straßen, marode Brücken, überlastete Schienenwege und jahrelange Dauerbaustellen ihre Lieferketten, Produktionsstandorte und Arbeitsplätze langfristig gefährden. Wie passt das zusammen? Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer gibt eine klare Antwort: „Wir haben uns vorgenommen, bei den Landesstraßen – wo ein Drittel in keinem guten Zustand ist, wo es seit Jahren zwar keine Verschlechterung gegeben hat, aber auch keine nachhaltige Verbesserung – diesen Zustand durch intensive Sanierungstätigkeiten abzubauen und so in den nächsten zehn Jahren bei null Sanierungsrückstau anzukommen.“ Das bedeute zum Beispiel, in NRW in den nächsten zehn Jahren 400 Brücken zu sanieren oder neu zu bauen, so der Minister weiter – und dabei vor allem planbar und systematisch vorzugehen.
„Für unsere Unternehmen sind intakte Verkehrswege eine existenzielle Frage. Diese zukunftsfest zu machen, ist wesentlicher Teil meiner Arbeit.“
Internationale Verkehrsverbindungen
Als Wirtschaftsstandort punktet Nordrhein-Westfalen mit seiner zentralen Lage mitten in Europa und einer gut vernetzten verkehrlichen Infrastruktur. Straßen-, Schienen- und Wasserwege schaffen ebenso wie der Luftverkehr internationale Verbindungen. Die Zahlen sprechen für sich:
- 2.200 Kilometer Autobahn und 17.600 Kilometer Bundes- und Landstraßen binden NRW an das europäische Fernstraßennetz an.
- Mit rund 6.000 Kilometern und 700 Bahnhöfen verfügt NRW über das dichteste Schienennetz Deutschlands. Der Hauptbahnhof Köln ist eine Drehscheibe im internationalen Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn.
- 720 Kilometer Wasserstraßen in NRW schaffen direkte Anbindungen an die großen Seehäfen in Deutschland, Belgien und den Niederlanden und weitere Verbindungen zu Nord- und Ostsee, zum Atlantik, zum Mittelmeer und zum Schwarzen Meer.
- Insgesamt gibt es in NRW 120 Binnenhäfen, darunter ist der Duisburger Hafen der größte Binnenhafen der Welt. Hier endet und startet u. a. auch die Eisenbahnlinie „Neue Seidenstraße“ zwischen China und den europäischen Märkten.
- NRW hat insgesamt sechs Flughäfen: die internationalen Großflughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn sowie die Airports Dortmund, Münster/Osnabrück, Paderborn/Lippstadt und Weeze/Niederrhein.
- Rund 450 internationale Direktflüge starten von NRW aus in alle Metropolen der Welt.
Sanierungsoffensive für die Straßeninfrastruktur
Um diese Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen, geht Nordrhein-Westfalen in die Offensive. Im November 2023 hat Minister Krischer mit der Sanierungsoffensive „Straßeninfrastruktur NRW“ einen Fahrplan vorgelegt, um Straßen, Brücken und Tunnelanlagen zu erhalten und zu sanieren. Bei der Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen werden alle Stakeholder in einen regionalen und landesweiten Dialogprozess eingebunden. Durch gute Abstimmungen im Vorfeld sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
„Die Sanierungsoffensive ist wichtig – was wir jetzt benötigen, ist eine schnelle und unbürokratische Umsetzung, um das Vertrauen in den Standort wiederzuerlangen.“
In diesem Jahr wird das Land so viel wie noch nie in den Erhalt und in die Sanierung der Landesstraßen-Infrastruktur investieren. Insgesamt 220 Millionen Euro sind eingeplant, um Straßen und Brücken instand zu setzen. Das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 umfasst 151 größere Einzelmaßnahmen. Darüber hinaus stehen für den Erhalt der Bundesstraßen 138 Mio. Euro zur Verfügung. Hinzu kommen weitere rund 23 Millionen Euro, die 2024 in die Sanierung von Radwegen an den Landesstraßen in NRW fließen werden.
„Neben Erhalt und Sanierung ist NRW weiterhin auf Neubaumaßnahmen und Kapazitätsausweitungen angewiesen – gerade auch zur Umsetzung einer Mobilitätswende.“
Ganzheitliche Lösungen für nachhaltige Mobilität
Damit die Wirtschaft nachhaltig mobil bleibt, setzt Nordrhein-Westfalen nicht allein auf die Sanierung einzelner Infrastrukturen, sondern auf ganzheitliche Lösungen. Basis für laufende und zukünftige Planungen ist das multimodale Landesverkehrsmodell 2035 mit Bedarfsplänen für alle Verkehrsträger und -angebote. Das Modell soll das zukünftige Mobilitätsverhalten der Menschen abbilden und zeigen, welche Infrastrukturinvestitionen wo sinnvoll sind. Neben dem Erhalt und dem Ausbau von Straßen stehen die Sanierung der Binnenschifffahrt und der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. Dabei spielt auch der Klimaschutz eine große Rolle. So müssen bei Brückensanierungen immer häufiger Hochwasser nach Starkregen mitgedacht werden, gleichzeitig braucht die Binnenschifffahrt Lösungen für Niedrigwasser infolge anhaltender Hitze und Trockenzeiten, insbesondere im Rhein. Schließlich werden in Nordrhein-Westfalen rund 25 Prozent aller Gütermengen auf den Wasserstraßen transportiert, die Binnenschiffe versorgen vor allem die rohstoffintensiven Industriestandorte.
Ausbau des Öffentlichen Verkehrs
Für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen relevant sind auch leistungsstarke Angebote im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), die sowohl die ländlichen als auch die Metropol-Regionen vom wachsenden Autoverkehr entlasten. Wenn Unternehmensstandorte mit Bussen und Bahnen für Mitarbeitende, Kund*innen und Besuchende besser erreichbar werden, gibt es auf den Straßen mehr Kapazitäten für notwendige Lieferverkehre. Für seine ÖPNV-Offensive hat Nordrhein-Westfalen gezielte Programme und Maßnahmen definiert – zum Beispiel diese:
Mit den Zielnetzen für den SPNV in den Jahren 2032 und 2040 beschreibt Nordrhein-Westfalen den Weg zu besseren und zuverlässigen Verbindungen im Nah- und Regionalverkehr auf der Schiene, die sich auch in den Deutschlandtakt einbinden. Über eine fahrplanbasierte Infrastrukturplanung werden alle erforderlichen Aus- und Neubaumaßnahmen präzise aufeinander abgestimmt. Das schafft Planungssicherheit und die Basis für ein landesweit abgestimmtes Vorgehen bei der Umsetzung.
Die Planungen für den SPNV in den Fahrplanjahren 2023 bis 2027 beinhalten auch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken, Stellwerksmodernisierungen, Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit sowie den Umstieg auf emissionsarme Antriebstechnologien.
Zusätzlich investiert das Land Nordrhein-Westfalen mit den Maßnahmenpaketen „Robustes Netz“ rund 280 Millionen Euro in die Schieneninfrastruktur, um etwa durch zusätzliche Weichenverbindungen und Signale die Leistungsfähigkeit und Robustheit auf der Schiene zu erhöhen. Rund 30 Maßnahmen sollen das Netz gegen Verspätungen und Zugausfälle widerstandsfähiger machen – insbesondere auch mit Blick auf laufende und anstehende Baumaßnahmen für Erhalt, Sanierung und Ausbau. Eine Übersicht dazu enthält der SPNV-Qualitätsbericht NRW 2021.
Für die Erprobung von Modellprojekten für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum hatte die Landesregierung insgesamt 30 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt. Gefördert wurden insgesamt 15 Projekte, die sich beim Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ durchgesetzt hatten. Dazu gehörten u. a. Modellvorhaben in den Bereichen E-Bike-Sharing, On-Demand und Ridepooling. Die Ergebnisse der Evaluation werden bis 2025 veröffentlicht.
Mit dem Ziel, Städte bei der Umsetzung von innovativen und zukunftsweisenden Konzepten zur Verbesserung des urbanen Mobilitätssystems zu unterstützen, hat das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr den Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ aufgelegt. Dafür stehen bis 2026 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Partner bei der Umsetzung ist das Zukunftsnetz Mobilität NRW.
Für Projekte des Gemeindeverkehrsfinanzierung-Bundesprogramms stellt das Land NRW bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel zur Verfügung. Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen, für Elektrifizierung und Reaktivierungen für Nordrhein-Westfalen eingeworben werden.
Auch die Förderung des betrieblichen Mobilitätmanagement ist im Zukunftsvertrag NRW als verkehrspolitisches Ziel verankert. Es soll die Umsetzung nachhaltiger Mobilitätskonzepte auf kommunaler Ebene ermöglichen und die Erreichbarkeit von Unternehmensstandorten, etwa in Gewerbegebieten, mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln verbessern. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW arbeitet hier mit kommunalen Verwaltungen sowie dem IHK-Netzwerkbüro Betriebliche Mobilität NRW und dem MobilityHub Handwerk NRW zusammen.