Mitreden bei der Linienfindung
Wo die neue Querspange (A553) künftig genau verlaufen und wie die neue Rheinquerung konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.
Auf Basis unterschiedlicher Gutachten und unter Beteiligung der zuständigen Behörden werden verschiedene Varianten der Linienführung ausgearbeitet und miteinander verglichen. Aufgrund der Bedeutung des Projekts für die regionale Verkehrsinfrastruktur und der damit verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt ermöglicht Straßen.NRW bereits in dieser Phase des Verfahrens sehr umfangreiche Beteiligungsangebote.
Alle Interessierten können sich in die Planung einbringen. Erst am Ende dieses Prozesses wird eine Variante der Linienführung festgelegt, die im weiteren Verlauf der Planung im Detail ausgearbeitet wird. Diese Vorzugsvariante muss den verkehrlichen Anforderungen gerecht werden, technisch machbar, wirtschaftlich vertretbar und gleichzeitig möglichst geringe Beeinträchtigungen für Mensch und Natur haben.
Frühe Beteiligung sorgt für besseres Ergebnis
Die intensive Öffentlichkeitsbeteiligung dient dazu, Konflikte früh zu erkennen und offen zu diskutieren. Das soll den Ablauf des Planfeststellungsverfahrens erleichtern und durch die konsequente Einbindung des Wissens sowie der Interessen der Menschen vor Ort ein qualitativ besseres Ergebnis ermöglichen.
Rüdiger Däumer,
Projektleiter „Rheinspange 553“ bei Straßen.NRW
Neue Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung
Beteiligungskonzept als Grundstein für die Planung
Straßen.NRW hat sich zum Ziel gesetzt, einen intensiven und kontinuierlichen Dialogprozess in Gang zu setzen, der über das gesetzlich gebotene Maß hinausgeht und den gesamten Prozess bis zum möglichen Bau der „Rheinspange 553“ begleiten wird. Deshalb haben die Verantwortlichen noch vor Beginn der eigentlichen Planung in einem mehrmonatigen Prozess mit Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaftsvertretern und Interessenverbänden darüber diskutiert, wie ein tragfähiges Dialogkonzept während der gesamten Planungs- und Bauphase aussehen könnte.
„Mit dem Prozess haben wir mehr als nur den Grundstein für eine gelingende Planung gelegt. Vielmehr haben wir durch die vielen Gespräche und neue Kontakte bereits jetzt ein solides Fundament geschaffen, auf dem wir in den nächsten Jahren gemeinsam aufbauen können“, erläutert Rüdiger Däumer, Projektleiter „Rheinspange 553“ bei Straßen.NRW.
Erst reden, dann planen
Das Beteiligungsscoping startete im September 2017 mit einer Online-Umfrage. Ziel war es, einen ersten Eindruck davon zu erhalten, welche Themen den Menschen der Region in Bezug auf den Beteiligungsprozess besonders am Herzen liegen.
Dieses Stimmungsbild war Grundlage für die Ausgestaltung von zwei öffentlichen Großveranstaltungen mit jeweils etwa 150 Teilnehmern. Dort wurden die wesentlichen Inhalte des Beteiligungskonzepts festgelegt. Zum Abschluss wurde im Januar 2018 erneut eine Online-Befragung gestartet, um Rückmeldungen zu den letzten offenen Fragen zu erhalten.
Das Ergebnis ist ein umfassendes Beteiligungskonzept: kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation sind dafür die Grundlagen. Im Mittelpunkt steht ein Dialogforum, das den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess begleitet.
In wichtigen Phasen des Prozesses werden zusätzlich Planwerkstätten eingerichtet. Bei Dialogveranstaltungen vor Ort sowie an Info-Mobilen können sich Interessierte über das Projekt informieren und in direkten Austausch mit den Verantwortlichen treten. Eine Projektwebseite, Infobriefe und Postwurfsendungen halten Betroffene regelmäßig auf dem Laufenden.
Für den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Hendrik Wüst sind diese Verfahren der richtige Weg: „Das Beteiligungsverfahren zur Rheinspange 553 zeigt, wie die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit funktionieren kann. Es setzt neue Maßstäbe für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung wichtiger Infrastrukturprojekte.“